Kommentar

Das vergessene Potential

von Burghard Neumann

Der Strafvollzug in Brandenburg ist noch immer im Umbruch. Nach dem fast abgeschlossenen Bauprogramm, nur noch die JVA Brandenburg muss umgebaut werden, ist auch eine organisatorische Neugliederung nötig. Wirklich? Nicht nur, dass es augenblicklich schick ist, die Menschheit mit ständig neuen, meist auch noch fremdsprachigen Begriffen zu verwirren, nein, man will auch zeigen, dass man modern ist, mit der Zeit geht.

Grundsätzlich kann solch eine „Selbstüberprüfung“ am Ende ja auch etwas Gutes für sich haben, wenn sie denn tatsächlich auf Fakten basiert, die unumstößlich sind.

Da habe ich in Brandenburg und insbesondere im politischen Bereich so meine Zweifel. Hier regiert allzu oft der tagespolitische Aktionismus. Eindrucksvoll belegt durch das nicht enden wollende Theater um Kosteneinsparung und Personalreduzierung.

Selbst der Bereich der Inneren Sicherheit wird zum Spielball der politischen Aktionskünstler in der Landesregierung. Und die oberen Verwaltungen machen diesen Kram leider mehr oder weniger eigeninitiativ auch noch mit.

 Der Strafvollzug bildet da keine Ausnahme.

Mit neuen Organigrammen – besser „Zauberformeln“ - soll der Vollzug fit gemacht werden für diese moderne Zeit. “Hierarchieabbau“ ist ein solches Zauberwort oder auch „Führungsebenen abflachen“. Eigentlich heißt das, dass es weniger Häuptlinge, ergo mehr Indianer geben soll. In den brandenburgischen Vollzugsanstalten wird gleich ein Schritt übersprungen. Ich rede vom Werkdienst. In den neuen Organisationsplänen wird er überhaupt nicht mehr erwähnt! In anderen Bundesländern ist er als zweitgrößte Berufsgruppe die einzige, die neben der Teilhabe an der kostenintensiven Behandlung regelmäßig auch noch produziert und Werte erwirtschaftet.

Da können ein paar Dinge nicht wirklich zusammenpassen! Wird hier klammheimlich die Auslagerung vorbereitet, damit das Ausbluten dieser Berufgruppe begründet werden kann? Man erinnere sich, reformieren, Personal optimieren bedeutet in Brandenburg ausschließlich streichen, abschaffen!

Die Privatisierung der Anstaltsverpflegung in der JVA Cottbus war der Beginn des Vergebens von Chancen für den Vollzug, die Betreuung von jugendlichen Straftätern durch freie Träger – finanziert durch Stellenkürzungen im Vollzug - ein weiterer verhängnisvoller Schritt. Steht nun Schritt Nummero Drei, das „Ausbluten des Werkdienstes“ an?

Bei Politik und oberster Dienstbehörde muss hier ein Umdenken einsetzen. Mit dem Entwurf des Jugendvollzugsgesetzes werden auch anspruchsvolle Behandlungsziele formuliert. Aber wer soll diese umsetzen, wenn der schleichende Personalabbau anhält. Es ist unseriös, ein solches Gesetz auf den Weg zu bringen und gleichzeitig eine wichtige Säule, nämlich den Werkdienst zu demontieren. Das Gleiche gilt übrigens für den Erwachsenenvollzug. Wenn Gefangene zu wirtschaftlich ergiebiger Arbeit angehalten werden sollen, macht dies keinen Sinn mehr, wenn keiner da ist, der qualifiziert, anleiten und kontrollieren kann.

Parlament und Landesregierung sind ausdrücklich aufgefordert, für einen gut aufgestellten Werkdienst zu sorgen, wenn Resozialisierung und Behandlung keine Worthülsen sein sollen. Beschäftigung und Ausbildung durch fachlich versiertes Personal, dass auch noch in vollzuglichen Dingen fit ist, spart Kosten, weil der Rückfall von Straftätern anerkannt gemindert wird. So bedeutet jede gelungene  Wiedereingliederung  einen Zugewinn an Innerer Sicherheit. Ohne einen gut funktionierenden Werkdienst ist das allerdings nicht zu schaffen.

Ob man das in Potsdam verkannt und schließlich vergessen hat?