Tickende Zeitbomben

Burghard Neumann

Experten für das Entschärfen von Weltkriegsbomben sind mutige und umsichtige Leute. Das müssen sie sein, weil sie bei einem Fehler während ihrer Arbeit danach nicht mehr wortreich darüber diskutieren können, wer Schuld sein könnte. Wenn ein Sprengmeister zu einer „tickenden“ (Zeit)-Bombe geht, weiß er zwar nicht, was ihn erwartet, aber er hat sehr klare Vorstellungen davon, was er wie erreichen will.

 In den letzten Wochen ist wieder einmal oft und viel über Sexualstraftäter und den Umgang mit ihnen gesagt und geschrieben worden. Auch hier in Brandenburg war und ist das Thema nicht nur für die Politik besonders brisant geworden. Und prompt ist passiert, was nicht hätte passieren dürfen und weil dann das passiert, was immer passiert, wenn das meiste schon vorbei ist. Man sucht einen Schuldigen.

Und in dem Gerangel zwischen Bund- und Länderverantwortung um die Sicherungsverwahrung geht es erst einmal munter hin und her. Schlussendlich „siegt“ das Land, denn seit der Föderalismus-Lösung weiß auch das Land Brandenburg um seine potentielle Macht in solchen Dingen. So weit in märkischen Sand eingegraben sind wir denn offensichtlich doch nicht. Bundespolitiker feiern irgendwann ihre schnelle Lösung, obwohl das Ausgangsproblem überhaupt nicht gelöst ist. Das Land stimmt nicht wirklich in den Jubelchor ein, denn hier ist erkannt, dass nicht nur für Uwe K. nichts erreicht wurde. Außerdem hatte man sich weiterreichende Lösungen erwartet. Und für die Stadt Brandenburg scheinen der große Arbeitgeber wie Vollzugsanstalt oder Maßregel wieder einmal mehr Fluch als Segen, weil die Landespolitik munter weiter Zeitbomben zum Ticken bringt.

Nicht nur in der alten Havelstadt greift ein Gefühl von Unsicherheit um sich. Alles Quatsch, wird seitens der Landespolitik abgewiegelt und Polizeiverantwortliche müssen gehorsam den Bürgern einreden, dass ihr subjektives Sicherheitsgefühl sie täuscht. Dabei ist es offensichtlich, an allen Enden wird reformiert, also gekürzt. Die Realität ist: Polizisten werden nur noch als Quotenkassierer bei Verkehrskontrollen wahrgenommen und Strafvollzugsbeamte werden zu einem Häuflein Aufrechter zusammengestrichen, deren Youngster in 50-plus-Mannschaften spielen.

So jedenfalls sieht die Zukunft in Brandenburg aus, jedenfalls wenn Finanzminister Speer mit seinen Vorstellungen vom verantwortlichen Umgang mit den Aufgaben des Staates tatsächlich Gehör findet.

Mit solcher Politik stiehlt sich das Land aus seiner Verantwortung und gibt zuerst das Sicherheitsgefühl und dann die Sicherheitsgarantie aus der Hand. Dabei geht es hier nicht darum, hundertprozentige Sicherheit vorzugaukeln. Die kann es nicht geben. Auch nicht, wenn Menschen wie Uwe K. hinter noch so hohen Mauern verschwinden, am besten für immer und ewig, wie jüngste Meinungsumfragen unter Brandenburgern mit über 80 Prozent Zustimmung ergaben.

Aber Einsperren macht nur Sinn, wenn da auch noch welche sind, die aufpassen und auch aufschließen können.

Es muss endlich begriffen werden, dass gerade der Strafvollzug kein Feld für Haushaltsexperimente ist und auch nicht saisonal mal eben mit mehr oder weniger Personal auskommt. Offenbar hat so mancher Landespolitiker noch immer nicht begriffen, dass Personal im Vollzug da ist, damit nichts passiert, weil, wenn etwas passiert, dann ist das buchstäbliche Kind im Brunnen ertrunken. Nichts ist kostenintensiver als sich selbst überlassene Straftäter und nichts ist unverantwortlicher als frustriertes Personal. Es ist heuchlerisch, wenn die Politik immer nur darauf hofft, dass in der Legislatur nichts passiert und es ist unseriös, nach einem Störfall plötzlich gefüllten Taschen zu kommen, um bedeutsam Abhilfe zu verkünden. Solches Denken ist ein Entwürdigen der tagtäglichen Arbeit der Frauen und Männer im Vollzug, aber genau so auch in anderen Verwaltungsbereichen.

Sparen an sich ist ja nicht abzulehnen, aber mit Verstand, so wie nur ein umsichtiger Sprengmeister von früheren Einsätzen erzählen kann.